Grund- und menschenrechtskonforme Ausgestaltung der Aufnahme afghanischer Ortskräfte – Expert Opinion der FAU Human Rights Clinic 2021 / 2022 in Kooperation mit PRO ASYL

Hikele, Sarah; Roch, Sabrina; Schmid, Lena; Weyers, Luisa

Die Bilder des abrupten Abzugs der internationalen Truppen aus Afghanistan im Sommer 2021 gingen um die Welt. Mit der Einnahme Kabuls am 15. August 2021 fiel das Land zurück unter die Herrschaft der Taliban. Von den Ortskräften, die für die Bundeswehr oder andere deutsche Organisationen tätig waren, wurde nur ein Bruchteil evakuiert. Noch immer sitzen Tausende Ortskräfte in Afghanistan fest und werden von den Taliban als „Kollaborateurinnen“ bedroht und verfolgt. Die vorliegende Studie ist das Ergebnis der FAU Human Rights Clinic 2021/22, in der sich Studierende der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg in Zusammenarbeit mit PRO ASYL den grund- und menschenrechtlichen Fragen der Ortskräfteaufnahme gewidmet haben. Im Rahmen der Recherchen wurden unter anderem Interviews mit Rechtsanwältinnen, Mitarbeitenden aus Menschenrechtsorganisationen sowie betroffenen Ortskräften geführt. Die Studie dokumentiert die Ereignisse im Sommer 2021, arbeitet die Probleme des sogenannten Ortskräfteverfahrens auf und macht Vorschläge für eine menschenrechtskonforme Auslegung des § 22 S. 2 AufenthG und die Einführung neuer Schutzinstrumente.

Sources of Solidarity – A Short introduction to the Foundations of Human Rights 

Bielefeldt, Heiner

Die Menschenrechte strahlen eine besondere moralische Autorität aus. Als unveräußerliche Rechte, die allen Menschen allein aufgrund ihres Menschseins zukommen, unterscheiden sie sich von sonstigen rechtlichen Instrumenten, Normen oder Ansprüchen. Dies ist die grundlegende Idee.

Obwohl für viele Menschen in allen Kontinenten ein Fanal der Hoffnung, bleiben die Menschenrechte in mehrerer Hinsicht politisch umstritten. Sowohl die Wirksamkeit menschenrechtlicher Kampagnen als auch die Legitimität des Eintretens für grenzüberschreitende universale Rechte stehen seit langem in der Kritik. Um auf Einwände antworten zu können, gilt es zunächst, stereotype Missverständnisse auszuräumen, etwa die falsche Gleichsetzung der Menschenrechte mit einem bestimmten individualistischen Lebensstil. Menschenrechte stiften politische Solidarität auf der Basis universellen Respekts.

Im Unterschied zu sonstigen Einführungen zu den Menschenrechten, die typischerweise vor allem auf rechtliche Standards, Verfahren und Institutionen eingehen, beschäftigt sich dieses Buch hauptsächlich mit den tragenden Prinzipien, die gemeinsam den Menschenrechtsansatz definieren: Menschenwürde, Freiheit, Gleichheit und Solidarität. Das wichtigste Ziel der Einführung besteht darin, Neugier zu wecken, kritische Fragen aufzuwerfen, Debatten anzuregen und persönliche Entdeckung zu fördern.

Rechtsgutachten und Entwurf für ein Gesetz zur Umsetzung menschenrechtlicher und umweltbezogener Sorgfaltspflichten

Kieninger, Eva-Maria; Krajewski, Markus; Wohltmann, Franziska

Das hier veröffentlichte Gutachten und der Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung menschenrechtlicher und umweltbezogener Sorgfaltspflichten wurden im Auftrag der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen im Juni 2021 erstellt. Die vorliegende Fassung der Studie wurde nach Verabschiedung des Gesetzes über die unternehmerischen Sorgfaltspflichten in Lieferketten im Juli 2021 geringfügig sprachlich überarbeitet und aktualisiert. Die Veröffentlichung dieser Studie verdeutlicht, welche alternativen Möglichkeiten der Ausgestaltung eines Sorgfaltspflichtengesetzes bestanden hätten und dient als Anregung für künftige Gesetzgebung.

Researching Academic Freedom

Kinzelbach, Katrin

Akademische Freiheit wird vom Sozialpakt der Vereinten Nationen geschützt, sie ist eine Voraussetzung für Innovation und Wissenserwerb. Bisher gibt es jedoch nur wenig empirische Forschung über den Schutz und die Verletzung der akademischen Freiheit weltweit. Der vorliegende Band adressiert diese Forschungslücke, indem er Forschungsrichtlinien für Länderfallstudien sowie vier beispielhafte Studien vorstellt. Neben den Kapiteln zu akademischer Freiheit in Ägypten, Brasilien, Irland und Russland enthält das Buch auch eine Bestandsaufnahme der verfügbaren Datenquellen und gibt Anleitungen zur Nutzung und Kontextualisierung dieser Daten. Die hier vorgestellten Forschungsrichtlinien und Fallstudien sind das Ergebnis einer internationalen Zusammenarbeit. Gemeinsam versuchen die Autoren, die systematische und vergleichbare empirische Forschung zur akademischen Freiheit zu fördern. Darüber hinaus setzen sie sich für eine interdisziplinäre Forschungsgemeinschaft ein, die sich der menschenrechtsbasierten Forschung zu akademischer Freiheit widmet.

New framework  new dynamics? Partizipation und Einfluss von Nichtregierungsorganisationen im Universal Periodic Review des Menschenrechtsrats

Hof, Christina

Im Zuge der Gründung des Menschenrechtsrats der Vereinten Nationen im Jahr 2006 wurde ein neues Verfahren geschaffen, das diesen in die Lage versetzen sollte, die Menschenrechtslage in allen Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen regelmäßig zu überprüfen. Die große Hoffnung in das Verfahren der allgemeinen regelmäßigen Staatenüberprüfung (UPR) wurde in der wissenschaftlichen Diskussion von Beginn an von erheblichen Zweifeln an ihrer Wirksamkeit begleitet. Auch deshalb wurde der Beteiligung von Nichtregierungsorganisationen (NGOs) eine wichtige Rolle für das Verfahren zugeschrieben, indem sie seine Schwächen ein Stück weit ausgleichen und dem Verfahren zu einer größeren Wirksamkeit verhelfen sollten. In der vorliegenden Dissertation werden mittels qualitativer Datenerhebung Erkenntnisse darüber gewonnen, inwieweit NGOs das UPR für ihre Anliegen nutzen, wie sich ihre Einflussmöglichkeiten auf das Verfahren gestalten und welche Auswirkungen die Partizipation auf das Verfahren und dessen Ergebnisse hat. Im Zentrum der explorativen Studie steht eine Fallstudie zur Bundesrepublik Deutschland, deren Erkenntnisse schließlich auch eine Übertragbarkeit auf andere Länder zulassen.

How to Protect Aid Workers in Conflict Situations : A Critical Analysis of International Humanitarian Law

Erdt, Reinhold

Humanitäres Völkerrecht schreibt klare Regeln für Auseinandersetzungen in Kriegszeiten nieder, unter Anderem verbietet es Angriffe auf humanitäre Helfer. Eine Zunahme eben dieser Angriffe in den letzten Jahren wirft jedoch Fragen hinsichtlich der Rolle auf, die Humanitäres Völkerrecht im Bezug auf die Sicherheit von diesen Helfern noch spielen kann. Die Masterarbeit „How to protect Aid workers in conflict situations: A critical analysis of International Humanitarian Law“ ergründet Missachtungen des Rechts, legt Schwachstellen offen und unterbreitet Verbesserungsvorschläge um seine Einhaltung zu gewährleisten. Besonders eingegangen wird auf die Rolle nicht-staatlicher Akteure in asymmetrischen Konflikten, die den Großteil moderner kriegerischer Auseinandersetzungen darstellen. Die Arbeit zeigt, dass Anreize, nicht Verbote, für die Beeinflussung des Verhaltens nicht-staatlicher Akteure von zentraler Bedeutung sind. Die Anwendung Humanitären Völkerrechts auf alle Teilnehmer eines bewaffneten Konflikts, und nicht nur mit Fokus auf staatliche Akteure wie bisher, wird als vielversprechender Weg vorgestellt, um eine verbesserte Einhaltung des Gesetzes zu erreichen und dadurch humanitäre Helfer zu schützen.

Staatliche Schutzpflichten und unternehmerische Verantwortung für Menschenrechte in globalen Lieferketten.

Krajewski, Markus

Die Verantwortung von transnational tätigen Unternehmen für Menschenrechtsverletzungen in globalen Lieferketten erreicht immer wieder das Interesse der Öffentlichkeit: Brennende Textilfabriken in Pakistan, Umweltzerstörungen bei der Erdölproduktion oder ausbeuterische Kinderarbeit beim Abbau von Rohstoffen für die Elektroindustrie sind nur einige Beispiele. Auch wenn Unternehmen nach herrschender rechtswissenschaftlicher Lesart nicht unmittelbar an völkerrechtliche Menschenrechte gebunden sind, haben sich inzwischen zahlreiche Rechts- und Politikinstrumente herausgebildet, mit denen Unternehmen verantwortlich gemacht werden sollen.Die Beiträge dieses Bandes zeichnen aktuelle Entwicklungen im Völkerecht und Deliktsrecht nach und vermessen die Grundfragen der unternehmerischen Verantwortung für Menschenrechtsverletzungen in globalen Lieferketten neu.

Sexuelle Selbstbestimmung in der Kommune. Bestandsaufnahme und Handlungsempfehlungen für die Städte Nürnberg und Erlangen

Heß, Ronja; Leicht, Imke

Die Städte Nürnberg und Erlangen haben es sich zur Aufgabe gemacht, sexuelle und geschlechtliche Vielfalt in ihrer Antidiskriminierungsarbeit stärker zu berücksichtigen und als Bestandteil der kommunalen Politik der Vielfalt nach außen zu tragen. In der vorliegenden Studie werden die Ergebnisse einer qualitativen Untersuchung zu der Frage präsentiert, inwiefern die Vielfaltsdimensionen sexuelle Orientierung und geschlechtliche Identität (SOGI) in ausgewählten Bereichen berücksichtigt werden. Daran anknüpfend werden Handlungsempfehlungen formuliert, wie SOGI sukzessive als Querschnittsthema in relevanten kommunalen Aufgabenbereichen verankert werden können. Hierfür nimmt die Studie das Menschenrecht auf sexuelle Selbstbestimmung zum Ausgangspunkt, fokussiert die Bedeutung und Funktion der Kommune und stellt SOGI in einen intersektionalen Kontext.

Human Rights Politics – An Introduction

Krennerich, Michael

The book introduces the diversity of topics, actors, and institutions involved in human rights politics and shows how political science and related disciplines can help to organize the field of research and (more) systematically describe and examine the complex reality of human rights politics.

The book offers a comprehensive and clear introduction for students and those interested in human rights, written by a renowned human rights expert. It not only provides an introduction to the diversity of issues, actors and institutions in human rights policy and politics, but also offers assistance and suggestions on how the complex reality of human rights politics can be described and analysed with the help of political science and related disciplines. It deals with civil society engagement in human rights as well as state obligations and international efforts to protect human rights.

Negotiating Norms – The Right to Free, Prior, and Informed Consent in Liberia and Beyond

Rösch, Ricarda

The fields that are examined include transnational law – more specifically, human rights, environmental, and development law -, the Liberian post-conflict forest and land legislation, and Liberian community forests as fields in which FPIC is operationalized. Liberia is quite unique in this respect. It is not only one of the few countries in Africa recognizing FPIC but has also begun implementing it. The book shows that based on the logic of a sociolegal field, legal identities are discursively created and determine the meaning of FPIC. Moreover, different actors can resort to different legalities shaping the emerging FPIC norm.

Discrimination Based on Sexual Orientation – Jurisprudence of the European Court of Human Rights and the Constitutional Court of Korea

Hyun Jung, Lee

The book discusses discrimination based on sexual orientation in the jurisprudence of the European Court of Human Rights (ECtHR) and the Constitutional Court of Korea. The work provides insights into how prohibition on discrimination based on sexual orientation can be realized in South Korea with the reference of the case law of other jurisdictions including mainly from the ECtHR. The book reviews related principles and methodological tools applied in the jurisprudence of the ECtHR. Considering that the rights of sexual minorities are evolving in many jurisdictions including Europe, and this problem is currently of great importance in the constitutional and political discussion, the topic is important to the readers in Europe as well as in Korea.

Islam, Custom and Human Rights – A Legal and Empirical Study of Criminal Cases in Afghanistan After the 2004 Constitution 

Lutforahman, Saeed

For the first time, the author has explored the intertwinement of written law, Islamic law, and customary law in the highly complex Afghan society, being deeply influenced by traditional cultural and religious convictions. Given these facts, the author explores how to bridge the exigencies of a human rights–driven penal law and conflicting social norms and understandings by using the rich tradition of Islamic law and its possible openness for contemporary rule of law standards. This work is based on ample field research in connection with a thorough analysis of the normative contexts. It is a landmark, since it offers broadly acceptable and thus feasible solutions for the Afghan legal practice. The book is of equal interest for scientists and practitioners interested in legal, religious, social, and political developments concerning human rights and regional traditions in the MENA region, in Afghanistan in particular.

Transnational Legal Activism in Global Value Chains – The Ali Enterprises Factory Fire and the Struggle for Justice

Saage-Maaß, Miriam; Zumbansen, Peer; Bader, Michael; Shahab, Palvasha

This open access book documents and analyses the various interventions – legal, political, and even artistic – that followed the Ali Enterprises factory fire in Karachi, Pakistan, in 2012. It illuminates the different substantive and procedural aspects of the legal proceedings and negotiations between the various local and transnational actors implicated in the Ali Enterprises fire, as well as the legal and policy reforms sparked by the incident. This endeavour serves to embed these legal cases and reform efforts in the larger context of human and labour rights protection and global value chain governance. It also offers a concrete case study relevant for ongoing debates around the role of transnational approaches in making human rights litigation, advocacy, and law reform more effective. In this regard, the book interrogates and critically reflects on such legal campaigns and local and transnational reform work with a view to future transformative legal and social activism.

Sustainable Development Goals and Human Rights

Kaltenborn, Markus; Krajewski, Markus; Kuhn, Heike

This open access book analyses the interplay of sustainable development and human rights from different perspectives including fight against poverty, health, gender equality, working conditions, climate change and the role of private actors. Each aspect is addressed from a more human rights-focused angle and a development-policy angle. This allows comparisons between the different approaches but also seeks to close gaps which would remain if only one perspective would be at the center of the discussions.

Specifically, the book shows the strong connections between human rights and the objectives of the 2030 Agenda for Sustainable Development and the Sustainable Development Goals adopted by the United Nations in 2015. Already the preamble of this document explicitly states that “the 17 Sustainable Development Goals … seek to realise the human rights of all”. Moreover, several goals and targets of the 2030 Agenda correspond to already existing individual human rights obligations. The contributions of this volume therefore also address how the implementation of human rights and SDGs can reinforce each other, but also point to critical shortcomings of the different approaches.

EU Human Rights, International Investment Law and Participation – Operationalizing the EU Foreign Policy Objective to Global Human Rights Protection

Kube, Vivian

This book demonstrates how human rights obligations of the EU foreign constitution can be operationalized in the realm of international economic regulation. The content is divided into three major parts. The first outlines the legal foundations needed for the EU to become a shaper of international investment law, which include the general principles and objectives of EU external policies, the Charter of Fundamental Rights, international human rights and the international investment competences of the EU. The second part demonstrates the current international investment regime’s incompatibility with human rights interests, while the third analyzes two mechanisms stemming from trade Law – ex-ante human rights impact assessments and civil society monitoring bodies – and explores whether they could mitigate the current inequalities in the protection of rights. The potential of these mechanisms, the book argues, lies in their capacity to ensure a comprehensive assessment of all interests at stake, and to empower traditionally marginalized rights-holders to make, shape and contest the international investment regime.

Die Umsetzung der Leitprinzipien der Vereinten Nationen für Wirtschaft und Menschenrechte durch nationale Aktionspläne

Schubert, Simone

Dieses Buch widmet sich zum einen allgemein der Frage, wie internationale Vorgaben in den nationalen Bereich umgesetzt werden und untersucht zum anderen die konkrete Umsetzung der UN-Leitprinzipien durch nationale Aktionspläne. Der Begriff des „Soft Implementation Laws“ wird entwickelt und es wird aufgezeigt, welche Rolle Soft Law im Umsetzungsrecht einnimmt.

Einen weiteren Gegenstand dieses Buches bilden nationale Aktionspläne als Instrumente zur Umsetzung von internationalen Vorgaben. Im Rahmen der Untersuchung von Umsetzungsprozessen der UN-Leitprinzipien werden der deutsche, dänische und britische Aktionsplan analysiert und miteinander verglichen. Die verschiedenen Umsetzungsprozesse werden bewertet und rechtlich eingeordnet.

Human Rights in the Extractive Industries – Transparency, Participation, Resistance

Feichtner, Isabel; Krajewski, Markus; Roesch, Ricarda

This book addresses key challenges and conflicts arising in extractive industries (mining, oil drilling) concerning the human rights of workers, their families, local communities and other stakeholders. Further, it analyses various instruments that have sought to mitigate human rights violations by defining transparency-related obligations and participation rights. These include the Extractive Industries Transparency Initiative (EITI), disclosure requirements, and free, prior and informed consent (FPIC). The book critically assesses these instruments, demonstrating that, in some cases, they produce unwanted effects. Furthermore, it highlights the importance of resistance to extractive industry projects as a response to human rights violations, and discusses how transparency, participation and resistance are interconnected.

Menschenrechtsverletzungen im Zusammenhang mit wirtschaftlichen Aktivitäten von transnationalen Unternehmen

Massoud, Sofia

Dieses Buch analysiert, ob und wie transnationale Unternehmen durch rechtliche Bindungen effektiv zur Einhaltung elementarer Menschenrechte verpflichtet werden können. Darüber hinaus werden auch die gesellschaftspolitischen Aussichten möglicher Strategien reflektiert. Das Buch zielt zwar auf alle Arten von Menschenrechten. Der Untersuchungsgegenstand ist jedoch bewusst auf die Kernarbeitsnormen der ILO beschränkt. Das Werk berücksichtigt gesellschaftsrechtlich verbundene Unternehmen ebenso wie die Möglichkeit einer Regulierung zum Schutz vor Menschenrechtsverletzungen im Zusammenhang mit wirtschaftlichen Aktivitäten von Unternehmen in globalen Lieferketten.

Das Buch untersucht privatrechtliche und völkerrechtliche Strategien. Anhand ausgewählter Ansätze kommt die Autorin zu dem Ergebnis, dass keine rechtliche Notwendigkeit für den gegenwärtigen Zustand eines defizitären Schutzes vor Menschenrechtsverletzungen im Zusammenhang mit wirtschaftlichen Aktivitäten von Unternehmen besteht. Die Autorin legt dar, dass Defizite der Diskussion auch darin bestehen, dass regelmäßig eine Reflexion der Durchsetzungschancen und -möglichkeiten der an sich notwendigen rechtspolitischen Strategien fehlt.

Human Rights and Religion in Educational Contextes 

Bielefeldt, Heiner; Länemann, Johannes; Pirner, L. Manfred

What is the role of religion(s) in a human rights culture and in human rights education? How do human rights and religion relate in the context of public education? And what can religious education at public schools contribute to human rights education?

These are the core questions addressed by this book. Stimulating deliberations, illuminating analyses and promising conceptual perspectives are offered by renowned experts from ten countries and diverse academic disciplines.

Zivil- und strafrechtliche Unternehmensverantwortung für Menschenrechtsverletzungen

Krajewski, Markus; Oehm, Franziska; Saage-Maaß, Miriam

Der Band enthält Untersuchungen zu zivil- und strafrechtlichen Konsequenzen unternehmerischen Handelns bei Menschenrechtsverletzungen. Im Zentrum stehen dabei deutsches Zivil-, Handels- und Internationales Privatrecht sowie deutsches und internationales Strafrecht. Hinzu treten Analysen des englischen und US-amerikanischen Haftungsrechts. Die Beiträge dieses Bandes fassen den aktuellen Forschungs- und Diskussionsstand zusammen und zeigen sowohl rechtspolitische Handlungsmöglichkeiten als auch weiteren Forschungsbedarf auf. Die in dem Band erörterten und analysierten Fragen sind zugleich als Ausgangspunkt und Referenzrahmen für ein besseres Verständnis und eine Weiterentwicklung des Zusammenhangs von Wirtschaft und Menschenrechten.